Search Results for: scheidung

Deaktivierung Facebook-Konto rechtswidrig – Unterlassungsanspruch

In der digitalen Ära, in der soziale Medien eine zentrale Rolle spielen, hat die Deaktivierung eines Facebook-Kontos weitreichende Konsequenzen. Dieser Fall beleuchtet die rechtlichen Aspekte und die Bedeutung solcher Aktionen. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat in einem bahnbrechenden Urteil entschieden, dass die Deaktivierung eines Facebook-Kontos rechtswidrig sein kann, was weitreichende [...]

Erbverzichtserklärung: Der Verzicht auf das Erbe – Wie funktioniert’s?

Der Verzicht auf das Erbe ist ein Schritt, für den es eine wahre Vielzahl von Gründen geben kann. Sei es, um mit dem Erbe einhergehende Streitigkeiten unterhalb mehrerer erbberechtigter Personen zu vermeiden, oder aber, weil mit dem Erbe auch besondere Verpflichtungen einhergehen würden. Aus welchem Grund auch immer sich der Erbe dazu entschließt, auf den Erbteil zu verzichten, der Schritt sollte wohlüberlegt [...]

Verkehrsunfall – Nutzungsausfallentschädigung für 565 Tage bei verweigerter Schadensregulierung

Die Folgen eines Verkehrsunfalls: Eine rechtliche Analyse Am 6. Februar 2013 fällte das LG Aachen ein Urteil (Az.: 11 O 189/12), das sich intensiv mit den komplexen Einzelheiten eines Verkehrsunfalls beschäftigte. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 11 O 189/12 >>> Hintergrund des Falles Die Parteien stritten über die Konsequenzen eines Verkehrsunfalls, der am 5. März 2010 stattfand. Der Kläger war [...]

Schadensersatz wegen Verunreinigung eines Hausgrundstücks mit Hydrauliköl

Schadensersatzforderung nach Verunreinigung eines Grundstücks durch Hydrauliköl In einem bemerkenswerten Fall, der vor dem Landgericht Würzburg verhandelt wurde, ging es um eine Verunreinigung eines Hausgrundstücks durch Hydrauliköl, welches aus einem Radlader austrat. Der Vorfall hat nicht nur rechtliche, sondern auch umwelttechnische und finanzielle Implikationen. Weiter zum vorliegenden Urteil [...]

Verkehrsunfall beim vorwärts Einfahren in Parklücke

Verkehrsunfall beim Einfahren in eine Parklücke: Haftung und Schadensregulierung Am 17. Februar 2010 ereignete sich in Mettmann auf der H-Straße ein Verkehrsunfall, der zu einem langwierigen Rechtsstreit führte. Ein VW Touran, gefahren vom Kläger, und ein Volvo, gesteuert vom Beklagten zu 2), kollidierten im Bereich des Hauses Nr. 8. Der Kern des Disputs: Der Volvo-Fahrer versuchte, in eine Parklücke einzufahren [...]

Schrankbett – Schadensersatzanspruch aufgrund Montagefehler

Das Unfallereignis: Ein Schrankbett wird zur Gefahr Am 26. Oktober 2011 wurde in der Wohnung des Klägers ein Schrankbett montiert, welches er bei der Beklagten erworben hatte. Nur wenige Tage später, am 9. November 2011, löste sich das Bett aufgrund eines Montagefehlers eines Mitarbeiters der Beklagten aus der Wandverankerung und fiel dem Kläger entgegen. Die Folge: Eine Prellung des linken Daumens und ein Abriss [...]

Pferdekauf – Rückabwicklung wegen Lahmheit

Rücktritt vom Kaufvertrag über ein lahmes Pferd erfolgreich – LG Wuppertal bestätigt Anspruch der Käuferin Die Klägerin kaufte von der beklagten Züchterin ein Springpferd für 40.000 Euro. Kurz nach dem Kauf stellte sich heraus, dass das Pferd an einer unheilbaren Hufrollenerkrankung litt und deswegen lahmte. Die Käuferin erklärte daraufhin den Rücktritt vom Kaufvertrag und verlangte die Rückzahlung [...]

Wasserversorgung: Ein Streit zwischen Nachbarn

In Wuppertal kam es zu einem rechtlichen Disput zwischen zwei Nachbarn, der bis zum Landgericht eskalierte. Im Mittelpunkt des Streits stand die Wasserversorgung eines Hauses, die über das Grundstück des anderen Nachbarn verlief. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 1 O 332/13  >>> Hintergrund des Falles Die beiden Parteien sind Eigentümer benachbarter, aber nicht direkt angrenzender Hausgrundstücke. [...]

Verkehrsunfall – Rotlichtverstoß bei gleichzeitiger Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit

Landgericht Wuppertal Urteil: Verkehrsunfall und Vorfahrtsverletzung Am 22. April 2014 fällte das Landgericht Wuppertal unter dem Aktenzeichen 4 O 106/13 ein bemerkenswertes Urteil, das die Komplexität von Verkehrsunfällen und die damit verbundenen rechtlichen Implikationen beleuchtet. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 4 O 106/13   >>> Hintergrund des Falles Am 18. Dezember 2012 ereignete [...]

Waschstraßenunfall – Auffahrunfall aufgrund Bremsung

Am 27. Mai 2013 ereignete sich ein Unfall in einer von der Beklagten betriebenen Waschstraße. Ein Fahrzeug wurde während des Waschvorgangs abgebremst und verlor dadurch den Kontakt zur Schlepprolle. Das nachfolgende Fahrzeug, gesteuert vom Kläger, fuhr daraufhin auf das vorausfahrende Fahrzeug auf. Der entstandene Schaden belief sich auf 1.579,94 €. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 9 S 129/14   >>> [...]

Rechtsüberholen bei unklarer Verkehrslage – Haftung

Rechtsüberholen bei unklarer Verkehrslage: Ein Urteil des Landgerichts Wuppertal Das Landgericht Wuppertal verhandelte einen Fall, bei dem es um die Haftung bei einem Rechtsüberholen in einer unklaren Verkehrslage ging. Das Urteil (Az.: 16 S 78/14) wurde am 09.01.2015 gefällt. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 16 S 78/14  >>> Kernpunkte der Entscheidung Das Amtsgericht hatte dem Kläger eine Mithaftung [...]

Werkstatthaftung bei fehlerhaftem Ölwechsel

Werkstatthaftung bei fehlerhaftem Ölwechsel: Zusammenfassung des Urteils Am 31. Juli 2015 entschied das Landgericht Wuppertal (Az.: 4 O 256/12) über einen Fall von Werkstatthaftung im Zusammenhang mit einem fehlerhaften Ölwechsel. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 4 O 256/12  >>> Hintergrund: Die Klägerin, eine Teilkaskoversicherung der Firma B GmbH & Co. KG, forderte Schadensersatz von [...]

Ernsthafte und endgültige Verweigerung der Nacherfüllung – Voraussetzungen

Das Urteil des Landgerichts Wuppertal und seine rechtlichen Implikationen Das Landgericht Wuppertal hatte sich mit einem Fall zu befassen, der die rechtlichen Aspekte der „Ernsthafte und endgültige Verweigerung der Nacherfüllung“ betraf. Dieser Begriff bezieht sich auf die Situation, in der ein Verkäufer ausdrücklich und endgültig die Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten ablehnt, insbesondere [...]

Schadensersatz wegen auf Auto gefallener Äste

Haftung bei Astschäden am Fahrzeug Die Rechtsprechung im Verkehrs- und Versicherungsrecht hat wieder einmal ein relevantes Urteil hervorgebracht, welches die Haftung bei Fahrzeugschäden durch herabfallende Äste betrifft. Das Landgericht Wuppertal hat in einem bemerkenswerten Fall entschieden, in welchem Umfang Grundstückseigentümer für solche Schäden verantwortlich gemacht werden können. Weiter [...]

Nichteheliche Lebensgemeinschaft – Zuwendung – Rückforderung nach Trennung

In dem vorliegenden Fall vor dem Landgericht Wuppertal ging es um die Frage, ob die Klägerin nach dem Ende der mehrjährigen nichtehelichen Lebensgemeinschaft mit dem Beklagten einen Anspruch auf Rückzahlung von Geldbeträgen hat, die sie ihm während der Partnerschaft zugewendet hatte. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 O 328/21 >>> Geschichte der Partnerschaft Die Klägerin und der Beklagte hatten [...]

Auslegung einer Bürgschaftsurkunde

Bürgschaft im Fokus des Rechts Die Auslegung einer Bürgschaftsurkunde ist ein komplexes Unterfangen, das sowohl juristische Kenntnisse als auch ein tiefes Verständnis für die spezifischen Umstände des Einzelfalls erfordert. Bürgschaften sind rechtliche Verpflichtungen, bei denen eine Person (der Bürge) sich gegenüber einem Gläubiger verpflichtet, für die Schulden eines Dritten (des Hauptschuldners) [...]

Beleidigung in sozialen Netzwerken – Geldentschädigung

Beleidigungsvorwürfe auf Facebook: Ein Urteil mit Signalwirkung Die rasante Entwicklung und Verbreitung sozialer Medien hat nicht nur die Art und Weise verändert, wie Menschen miteinander kommunizieren, sondern auch neue rechtliche Herausforderungen geschaffen. Ein zentrales Thema in diesem Kontext ist die Beleidigung in sozialen Netzwerken. Das vorliegende Urteil des LG Wiesbaden beleuchtet einen Fall, [...]

Nicht autorisierte Überweisung – Rückzahlungsanspruch

Die Frage nach der Rechtmäßigkeit und den rechtlichen Folgen von nicht autorisierten Überweisungen ist ein zentrales Thema im Bankrecht. Insbesondere geht es darum, welche Rechte und Pflichten sowohl der Bankkunde als auch das Kreditinstitut in solchen Fällen haben. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 3 O 75/15 >>> Die Kernfrage des Falles Im vorliegenden Fall vor dem LG Wiesbaden (Az.: 3 O 75/15) ging [...]

Verkehrsunfall mit Fußgänger – Mitverschulden des Fußgängers

Verkehrsunfall und die Frage des Mitverschuldens Ein Verkehrsunfall, bei dem eine Fußgängerin beteiligt war, führte zu einem Rechtsstreit, der vor dem Landgericht Kleve verhandelt wurde. Die Klägerin, die später verstarb, forderte von den Beklagten Schmerzensgeld, Ersatz materieller Schäden und die Feststellung einer weitergehenden Ersatzpflicht. Der Unfall ereignete sich auf der Ey Straße in Moers, als [...]

Sturz eines Motorradfahrers nach Notbremsung bei Sichtung eines rückwärtsfahrenden Pkw

Motorradfahrer trifft auf rückwärtsfahrendes Fahrzeug: Ein rechtlicher Überblick Ein Verkehrsunfall kann in Sekundenschnelle passieren und oft sind die rechtlichen und physischen Folgen weitreichend. Ein solcher Fall ereignete sich am 18.06.2008 um 17.37 Uhr, als ein Motorradfahrer auf der L 149 in Richtung Bernau unterwegs war. Die Straße, die an der Unfallstelle in einer Linkskurve verläuft, wurde zum [...]