Oberlandesgericht Düsseldorf
Az.: 1-15 U 78/04
Urteil vom 11.02.2005
Das OLG Düsseldorf hat auf die mündliche Verhandlung vom XXX für Recht erkannt:
Das am 29. März 2004 verkündete Teil-Grundurteil der Einzelrichterin der 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird abgeändert und – als Schlussurteil – wie folgt neu gefasst:
Die Klage wird abgewiesen.
Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits [...]
Oberlandesgericht Düsseldorf
Az: I-15 U 78/04
Urteil vom 11.02.2005
Tenor
Das am 29. März 2004 verkündete Teil-Grundurteil der Einzelrichterin der 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird abgeändert und – als Schlussurteil – wie folgt neu gefasst:
Die Klage wird abgewiesen.
Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: VI ZR 449/01
Urteil vom 26.112002
Vorinstanz: LG Dresden
Leitsatz:
Wird ein Sportunterricht nach dem Willen des Schulträgers auf einer von ihm betriebenen Sportstätte (hier: Skipiste) als Schulunterricht durchgeführt, ist nicht nur ein bei der unterrichtsbezogenen Tätigkeit eines Schülers eingetretener Unfall als Schulunfall anzusehen, sondern es sind auch alle mit der Vorbereitung [...]
OLG Brandenburg
Az: 7 U 200/07
Urteil vom 16.04.2008
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt/Oder vom 4. Oktober 2007 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst.
Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 16.983,13 € nebst 5 % Zinsen über dem Basiszinssatz ab 28.3.2007 sowie vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten in Höhe von 419,80 € nebst 5 % Zinsen über dem Basiszinssatz ab 11.4.2007 [...]
OLG Hamm
Az: 27 U 209/00
Urteil vom 17.05.2001
Die Berufung des Beklagten gegen das am 27. September 2000 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Rechtsmittels werden dem Beklagten auferlegt.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Der Beklagte kann die Vollstreckung der Klägerin durch Sicherheitsleistung i. H. v. 8.500 DM abwenden, wenn nicht die [...]
LG Mönchengladbach
Az: 11 O 252/08
Urteil vom 31.08.2011
Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 16.884,03 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 27.8.2008 zu zahlen.
Es wird festgestellt, dass der Beklagte der Klägerin aus Anlass des Schadensereignisses vom 14.1.2006 jeglichen materiellen und immateriellen Zukunftsschaden zu ersetzen hat, soweit dieser nicht [...]
LG Ravensburg
Az.: 2 O 392/06
Urteil vom 22.03.2007
1. Der Beklagte Ziff. 1 wird verurteilt, an die Klägerin 839,23 EUR nebst jährlichen Zinsen hieraus in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz seit 7.9.2006 zu bezahlen. Im übrigen ist die Klage gegen den Beklagten Ziff. 1 dem Grunde nach gerechtfertigt.
2. Die gegen den Beklagten Ziff. 2 gerichtete Klage wird abgewiesen.
3. Die außergerichtlichen Kosten des [...]
LANDGERICHT MÜNCHEN I
Az.: 20 O 7772/04
Urteil vom 21.09.2005
In dem Rechtsstreit wegen Forderung erlässt das Landgericht München I, 20. Zivilkammer im schriftlichen Verfahren, in dem Schriftsätze bis zum 31.08.2005 eingereicht werden konnten am 21.09.2005 folgendes Endurteil:
I. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger ein Schmerzensgeld in Höhe von 17.500,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten [...]
Oberlandesgericht Düsseldorf
Az: I-1 U 278/06
Urteil vom 18.06.2007
Auf die Berufung des Klägers wird unter Zurückweisung seines weitergehenden Rechtsmittels das am 20. November 2006 verkündete Urteil des Einzelrichters der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 2.120,67 EUR nebst Zinsen in Höhe von [...]
BAYER. LANDESSOZIALGERICHT
Az.: L 17 U 203/01
Urteil vom 12.12.2001
Vorinstanz: SG Nürnberg – Az.: S 6 U 98/00
Der 17. Senat des Bayer. Landessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung in Schweinfurt am 12. Dezember 2001 für Recht erkannt:
l. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 08.05,2001 sowie der Bescheid des Beklagten vom 08,12,1999 in der Fassung des Widerspruchsbescheides [...]
Landessozialgericht Baden- Württemberg
Az.: L 1 U 1903/01
Urteil vom 29.08.2002
In der Berufungssache Aktenzeichen L 1 U 1903/01 erging durch den 1. Senat des Landessozialgerichts Baden- Württemberg am 29.08.2002 folgendes Urteil
Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Karlsruhe vom 26. März 2001 wird zurückgewiesen.
Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 3 U 195/07
Urteil vom 20.05.2008
Vorinstanz: Sozialgericht Wiesbaden, Az.: S 1 U 46/06, Entscheidung vom 03.08.2007
Entscheidung:
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 3. August 2007 aufgehoben und die Klage abgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand: [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 2 U 11/08 R
Urteil vom 12.05.2009
Vorinstanzen:
I. Instanz: Sozialgericht München, Az.: S 9 U 701/04, Urteil vom 19.06.2007
II. Instanz: Bayerisches Landessozialgericht, Az.: L 2 U 314/07, Urteil 16.01.2008
Entscheidung:
Auf die Revision der Beklagten werden die Urteile des Bayerischen Landessozialgerichts vom 16. Januar 2008 und des Sozialgerichts München vom 19. Juni 2007 aufgehoben. [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 3 U 195/07
Urteil vom 20.05.2008
Vorinstanz: Sozialgericht Wiesbaden, Az.: S 1 U 46/06, Urteil vom 03.08.2007
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 3. August 2007 aufgehoben und die Klage abgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Die Beteiligten streiten [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 2 U 1/07 R
Vorinstanzen:
Sozialgericht Frankfurt, Az.: S 16 U 2760/03, Entscheidung vom 07.03.2005
Hessisches Landessozialgericht, Az.: L 3 U 99/05, Entscheidung vom 21.11.2006
Entscheidung:
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 7. März 2005 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten.
Die Revision wird [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 3 U 24/07
Urteil vom 23.10.2007
Vorinstanz: Sozialgericht Darmstadt, Az.: S 3 U 41/05, Urteil vom 08.01.2007
Entscheidung:
Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Darmstadt vom 8. Januar 2007 wird zurückgewiesen.
Die Beklagte trägt die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers für beide Instanzen.
Die Revision wird nicht zugelassen. [...]
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
Az: L 2 U 105/09
Urteil vom 10.08.2009
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 4.12.2008 wird zurückgewiesen.
2. Die Beklagte hat auch die außergerichtlichen Kosten des Klägers im Berufungsverfahren zu erstatten.
3. Die Revision wird zugelassen.
Tatbestand:
Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob ein vom Kläger erlittener Verkehrsunfall [...]
Landessozialgericht Baden-Württemberg
Az: L 6 U 3210/09
Urteil vom 15.04.2010
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 23.04.2009 abgeändert.
Der Bescheid der Beklagten vom 27.05.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12.09.2008 wird aufgehoben.
Es wird festgestellt, dass der von …. am 20.02.2008 erlittene Verkehrsunfall ein Arbeitsunfall war.
Die Beklagte [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 11b AS 15/06 R
Urteil vom 05.09.2007
Vorinstanzen:
Sozialgericht Nordhausen, Az.: S 13 AS 382/05, Urteil vom 05.07.2007
Thüringer Landessozialgericht, Az.: L 7 AS 845/05, Urteil vom 22.03.2006
Auf die Revisionen der Kläger wird das Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 22. März 2006 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
SG Detmold
Az: S 19 SB 59/08
Urteil vom 10.12.2009
Die Klage wird abgewiesen.
Kosten sind nicht zu erstatten.
Tatbestand
Die Beteiligten streiten darüber, ob der Beklagte den Grad der Behinderung (GdB) des Klägers zu Recht von 50 auf 40 herabgesetzt hat.
Der am 00.00.1951 geborene Kläger stieß am 08.06.2007 als Motorradfahrer mit einem PKW zusammen. Dabei kam es zu einer Oberarmkopfluxationstrümmerfraktur links, [...]
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