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Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Bedenken gegen Richtigkeit

Landesarbeitsgericht Hannover Az.: 6 SA 1045/05 Urteil vom 07.05.2007 Vorinstanz: ArbG Hannover, Az. 13 CA 269/04, Urteil vom 14.01.2005 Auf die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin wird unter Zurückweisung der jeweiligen weitergehenden Rechtsmittel das Urteil des Arbeitsgerichts Hannover vom 14.01.2005 – 13 Ca 269/04 – teilweise abgeändert und wie folgt insgesamt neu gefasst: Die [...]

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Beweiswert

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz Az.: 10 Sa 552/08 Urteil vom 15.01.2009 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 07.08.2008, Az.: 1 Ca 836/08, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über restliche Zahlungsansprüche des Klägers. Der Kläger war vom 01.01. bis zum 31.03.2008 im Baubetrieb [...]

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Beweiswert

Landesarbeitsgericht Hamm Az.: 18 Sa 1962/04 Urteil vom 08.06.2005 Vorinstanz: Arbeitsgericht Rheine, Az.: 1 Ca 430/04 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Rheine vom 14.09.2004 – 1 Ca 430/04 – wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung werden dem Kläger auferlegt. Tatbestand: Die Parteien streiten über Entgeltfortzahlungsansprüche im Krankheitsfall für die Zeit [...]

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Nichtvorlage bei Langzeiterkrankung

Arbeitsgericht Frankfurt am Main Az.: 5 Ca 6031/01 Verkündet am 19.03.2002 In dem Rechtsstreit hat das Arbeitsgericht Frankfurt am Main Kammer 5 auf die mündliche Verhandlung vom19.03.2002 für Recht erkannt 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien durch die Kündigung vom 17. September 2001 zum 31. März 2002 nicht aufgelöst worden ist. 2. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger [...]

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: privatärztliche und amtsärztliche – welche Zählt

Landesarbeitsgericht Sachsen Az: 3 Sa 229/06 Urteil vom 01.12.2006 In dem Rechtsstreit hat das Sächsische Landesarbeitsgericht – Kammer 3 – auf die mündliche Verhandlung vom 01.12.2006 für Recht erkannt: 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 08.02.2006 – 9 Ca 3747/05 – wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht [...]

Arbeitsunfähigkeit – Kündigung bei Verletzung der Anzeigepflicht

LAG Mainz Az: 10 Sa 593/11 Urteil vom 19.01.2012 Leitsatz: Die Verletzung der Anzeigepflicht bei Arbeitsunfähigkeit kann bei erschwerenden Umständen des Einzelfalls nach entsprechender Abmahnung nicht nur eine ordentliche, sondern eine fristlose Kündigung rechtfertigen kann (LAG Mainz, Az: 10 Sa 593/11, Urteil vom 19.01.2012). Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz – [...]

Arbeitsunfähigkeit zu spät gemeldet – Kündigung?

LAG Hessen Az: 12 Sa 522/10 Urteil vom 18.01.2011 Leitsatz: Die wiederholte verspätete Meldung einer Arbeitsunfähigkeit durch einen Arbeitnehmer rechtfertigt nach fruchtlosen Abmahnungen eine verhaltensbedingte ordentliche Kündigung. Die Arbeitsunfähigkeitsmitteilung durch den Arbeitnehmer hat bereits dann zu erfolgen, wenn der Arbeitnehmer die Symptome und ihre Auswirkungen verspürt und nicht erst, [...]

Arbeitsunfähigkeit (vortäuschen) – fristlose Kündigung

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz Az: 1 Sa 230/09 Urteil vom 08.09.2009 Vorinstanz: ArbG Koblenz, Urteil vom 24.03.2009, Az: 3 Ca 2173/08 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 24. März 2009 – 3 Ca 2173/08 – wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision gegen dieses Urteil wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die [...]

Anzeigepflicht der Arbeitsunfähigkeit – bei Nichtanzeige fristlose Kündigung?

LANDESARBEITSGERICHT RHEINLAND-PFALZ Aktenzeichen: 10 Sa 1581/00 Verkündet am: 11.04.2001 Vorinstanz: ArbG Kaiserlautern – Az.: 6 Ca 704/00 PS In dem Rechtsstreit hat die 10. Kammer des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz auf die mündliche Verhandlung vom 11.04.2001 für Recht erkannt: I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern – Auswärtige Kammern Pirmasens [...]

Arbeitsunfähigkeit und Ausübung einer Nebentätigkeit

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz Az: 9 Sa 275/09 Urteil vom 12.02.2010 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 22.01.2009, Az.: 6 Ca 1027/08 abgeändert: Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 22.08.2008 nicht aufgelöst worden ist. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. 3. Die Revision wird nicht [...]

Arbeitsunfähigkeit – unverzügliche Anzeigepflicht

Landesarbeitsgericht Mainz Az.: 2 Sa 713/08 Urteil vom 26.03.2009　 Vorinstanz: Arbeitsgericht Trier, Az.: 3 Ca 184/08 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 23.10.2008 – 3 Ca 184/08 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand: Die Parteien streiten um die Wirksamkeit zweier Arbeitgeberkündigungen vom 24.01.2008 [...]

Muss eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit durch ein Attest belegt werden?

Arbeitsgericht Frankfurt am Main Az.: 9 Ca 3425/01 Verkündet am 07.11.2001 In dem Rechtsstreit hat das Arbeitsgericht Frankfurt am Main Kammer 9 auf die mündliche Verhandlung vom 07.11.2001 durch für Recht erkannt: Die Klage wird hinsichtlich der Anträge zu 1) und 2) aus dem Schriftsatz vom 09.07.2001 abgewiesen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf DM 60.000,– festgesetzt. Tatbestand Die Parteien [...]

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Beweiswert bei Zweifeln des ArbG

Landesarbeitsgericht Hamm Az: 18 Sa 1839/03 Urteil vom 04.02.2004 Vorinstanz: Arbeitsgericht Herne – Az.: 2 Ca 1811/03 Das LAG Hamm hat auf die mündliche Verhandlung vom XX für Recht erkannt: Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 23.09.2003 – 2 Ca 1811/03 – wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung werden der Beklagten auferlegt. Tatbestand Die Parteien streiten [...]

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Beweiswert und Darlegungs- und Beweislast des ArbG

Landesarbeitsgericht Hamm Az: 18 Sa 717/03 Urteil vom 04.02.2004 Vorinstanz: Arbeitsgericht Herne – Az.:1 Ca 4091/02 Das LAG Hamm hat auf die mündliche Verhandlung vom XXX für Recht erkannt: Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 22.01.2003 – 1 Ca 4091/02 – wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung werden dem Kläger auferlegt. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – verspätete Vorlage kann zur Kündigung führen!

Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein Az: 2 Sa 130/09 Urteil vom 13.10.2009 Vorinstanz: ArbG Elmshorn, Az.: 1 Ca 2119 b/08 Muss ein Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen bereits am ersten Krankheitstag seinem Arbeitgeber vorzulegen, so rechtfertigt die nicht fristgerechte Vorlage eine Abmahnung. Im Wiederholungsfalle, kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis sogar fristgerecht [...]

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung aus Nicht-EU-Staat

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz Az: 11 Sa 178/10 Urteil vom 24.06.2010 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 11. März 2010 AZ: 4 Ca 2752/09, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten zuletzt über einen Entgeltfortzahlungsanspruch des Klägers für August 2009 und die Erteilung einer korrigierten [...]

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Beweiswert

Landesarbeitsgericht Düsseldorf Az: 11 Sa 410/09 Urteil vom 03.09.2009 Nachinstanz: BAG, Az: 5 AZR 692/09 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Oberhausen vom 05.02.2009 – 4 Ca 1437/08 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Der Kläger ist seit dem 06.02.1998 bei der Beklagten als Karosseriebauer zu einem Bruttolohn von zuletzt [...]

Arbeitsunfähigkeit – Verstoß gegen Meldepflicht

ArbG Hamburg Az: 2 Ca 470/07 Urteil vom 04.06.2008 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die fristlose Kündigung der Beklagten vom 16. Oktober 2007 nicht beendet wird. 2. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsschutzverfahrens zu unveränderten arbeitsvertraglichen Bedingungen als Montagearbeiter weiterzubeschäftigen. [...]

Arbeitsunfähigkeit – Kündigung bei verspäteter Anzeige

LAG Rheinland-Pfalz Az: 10 Sa 593/11 Urteil vom 19.01.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz – Auswärtige Kammern Bad Kreuznach – vom 28. Juli 2011, Az.: 11 Ca 208/11, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf € 811,20 festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer [...]

Arbeitsunfähigkeit – Feststellung durch Arzt

Landesarbeitsgericht München Az: 3 Sa 1059/08 Urteil vom 18.06.2009 In dem Rechtsstreit hat die 3. Kammer des Landesarbeitsgerichts München auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 18. Juni 2009 für Recht erkannt: Auf die Berufung der Klägerin wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Regensburg vom 09.10.2008 – 8 Ca 111/08 – abgeändert. 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 3.553,85 EUR [...]